KOMMENTARE AUS
DEN USA Von
Hilmar von Campe Präsident Bush sammelte während seiner Europa Reise eine Reihe von
Pluspunkten ein. Sicherlich gibt es weiterhin gemeinsame
Augenblicks Interessen für die USA und die europäischen
Staaten, wie z.B.Iran daran zu hindern, atomare Waffen zu
erzeugen oder Syrien zu zwingen, seine Truppen aus dem Libanon
abzuziehen. Die den politischen Entscheidungen zugrunde liegende
Weltsichten jedoch klaffen weiterhin erheblich auseinander, was
eine langfristige Gemeinsamkeit schwierig machen wird, um es
milde auszudrücken. Während die heidnischen europäischen Länder
ihre Souveränität langsam aber sicher weg geben, bereit sind,
sich den ebenso gottlosen Vereinten Nationen unterzuordnen und
dieses auch von den USA verlangen, steht die Frage in den USA
umgekehrt zur Debatte und der Trend geht in Richtung der Rückkehr
zur Ausgangsbasis
der amerikanischen Nation. Die Bevölkerung verliert in
wachsendem Maße jegliches Vertrauen in die korrupte und
inkompetente internatioale Organisation der Vereinten Nationen.
Umstritten ist das Thema lediglich im politischen Establishment,
jedoch überhaupt nicht bei den christlichen Konservativen,
weniger bei den Republikanern, während die Demokraten
sicherlich in Gleichschritt mit ihren internationalen linken
Genossen marschieren würden, wenn sie könnten. Neue Konflickte
mit Europa sind vor-programmiert. Die Welt verfolgt gebannt die Ereignisse im Mittleren Osten, und anscheinend
gibt es z.B. aus Afghanistan nichts wichtiges zu berichten. Von
Politikern und Medien herunter gespielt oder wenig beachtet
zeichnen sich jedoch neue Entwicklungen ab. Die Rückentwicklung
Russlands zu totalitären staatlichen Strukturen war für den
alle Jahre stattfindenden Welt Wirtschafts Gipfel in Davos kaum
ein Thema. Erheiternd war die Pressekonferenz von Bush und Putin
in der Slowakei, in der letzterer mit aufrichtigem Gesicht
versicherte, dass Russlands Entscheidung für die Demokratie
unwiderruflich sei. Er verglich dann seine Massnahme, die
Provinz Gouverneure selber zu bestimmen anstatt sie gewählt
werden zu lassen, mit dem Wahlmänner System der Präsidentschaftswahlen
in den USA. Die Wahlmänner in den USA vertreten jedoch die Bevölkerung
und nicht den Präsidenten, der dabei nichts zu sagen hat. Beide
Vorgänge kann man überhaupt nicht miteinander vergleichen. Der
naive George W. Bush jedoch war begeistert von dieser
Entwicklung in Richtung Demokratie.
“Vladimir, mein Vladimir!“ An dieser Stelle sei nur vermerkt, das Russland und China eine intensive
waffen-technologische Zusammenarbeit einschliesslich gemeinsamer
Manöver entwickelt haben, und dass Schurkenstaaten wie Iran,
Syrien, Nord Korea, das kommunistische Venezuela und bis zum
Abgesang von Saddam Hussein Irak ausser modernen Waffensystemen
mit Ausnahme von Venezuela auch die technologischen
Voraussetzungen erhielten und erhalten, die Vereinigten Staaten
und den Westen atomar zu bedrohen. China China rüstet weiterhin auf. Bereits in meinem 2002 erschienenen Buch
“Deutschland im globalen Bürgerkrieg“ habe ich im China
Kapitel über das größte Aufüstrungsprogramm der Welt
berichtet (S. 147 ff). Neuerdings fordert China mit seiner „Perlen
Kette“ Strategie die Vormacht Stellung der USA in Asien heraus,
und baut die eigene Ausgangsbasis für den ihrer Meinung nach
unausweichlich kommenden Konflikt mit der USA aus. Aus dem
Grunde ist die Entwicklung der Volks Armee zu einer high-tech
Streitkraft, die imstande ist lokale Kriege siegreich zu führen
und gleichzeitig mit Amerika konkurrieren kann, eine ebensolche
Priorität wie die Notwendigkeit, die wirtschaftliche
Entwicklung des Landes voranzutreiben. Eine Kette von Stützpunkten führt vom Mittleren Osten bis nach China. In
Pakistan wird im Hafen von Gwadar mit Hilfe von 500 chinesischen
Ingenieuren ein Marine Stützpunkt errichtet, in Chittagong.in
Bangladesh entsteht ein Container Hafen, der auch die größten
Container aufnehmen kann. Weitere Marine Stützpunkte werden in
Burma gebaut. Das bringt die Chinesen zusammen mit ihren
Horchposten auf Inseln des Golfs von Bengalen in die Nähe der
Malakka Straße, durch die 80% des von China importierten Ols
verschifft werden. Im Süden Thailands wird ein Vorhaben
entwickelt, demzufolge China den Bau eines Kanals durch den Kra
Isthmus mit $20 Milliarden finanzieren will, der den Golf von
Thailand und den Andaman See an seiner engsten Stelle, ca. 48
Kilometer, miteinander verbindet. Durch diese Verbindung kann
das Befahren der Malakka Straße vermieden werden. Das Projekt
schliesst Hafen Rechte, Warenhäuser und Infrastrukturen ein,
die Chinas Position stärken. Sowohl Burma wie auch Kambodscha erhalten Waffen und Ausbildung für ihre
Soldaten. Eine Eisenbahnlinie von Süd-China zum Meer ist im
Entstehen begriffen. Militärische Anlagen werden dort und auf
der Insel Hainan verstärkt. Ebenso wird die von China besetzte
Insel Woody als Stützpunkt ausgebaut. Der Flotten Stützpunkt
auf Hainan soll der Unterstüzung von Operationen nuklearer
Untersee Boote bis hin zum Persischen Golf dienen. Zur Sicherung
der Seewege werden Kriegsschiffe mit Langstrecken Raketen und U-Boote
gebaut und unter-Wasser Minen und Raketen Abschussbasen
entwickelt. Die Meinungsverschiedenheit der Europäer und der USA hinsichtlich der Fortführung
des Verbotes der Waffenlieferungen an China haben ihre Wurzeln
in der unterschiedlichen Bewertung der Motive China’s. Die
Europäer irren und Präsident Bush hat Recht. Nur ist seine
Glaubwürdigkeit in der Angenheit beschädigt, da es ein
amerikanischer Präsident war, Bill Clinton, der den Transfer
amerikanischer Technologie an China ermöglichte und sich im
Gegenzug seine Wahl finanzieren ließ. Dafür gehört er ins Gefängnis
wurde jedoch nie von dem Justizminister der Bush Regierung, John
Ashcraft, vor Gericht gestellt. Es geht jedoch nicht darum, wer
Recht hat, sondern wie Freiheit
in Amerika und in Europa verteidigt werden soll. China hat erst kürzlich das erste einer neuen Generation von 094 nuklearen
U-Booten auf Kiel gelegt. Es ist mit 16 JL-2 nuklearen
ballistischen Rakenten mit einer Reichweite von 9000 Kilometern
ausgestattet, die sowohl Indien wie auch die USA erreichen können.
Bis 2010 könnte Beijing 50 - 60 solcher U-Boot in Dienst
gestellt haben, schreibt Howard Phillips in der Januar Ausgabe
seines nachrichtendienstlichen Informationsbriefes. “Durch die
Verwertung von Diebstählen amerikanischer militärischer
Geheimnisse, technologischer Beratung durch amerikanische
Unternehmen und russischer Technologie könnte China die
Vereinigten Staaten in der Anzahl nuklearer Angriffs U-Boote,
die von 100 auf 53 Boote gesunken ist, übertreffen. Die 18
nicht nuklearen U-Boote Japans sind kein Gegenwicht, stellt er
fest. China hat insgesamt territoriale Konflikte mit 13 seiner Nachbar Staaten.
Die wachsende militärische und wirtschaftliche Macht des
chinesischen Kolosses verheißt nichts Gutes für diese Nachbarn.
Ebenso wie bei Taiwan kann es hier zu kriegerischen
Auseinandersetzungen kommen. Es geht sowohl um die Kontrolle der
Seewege, die auch für Japans
Ol Versorgung entscheidend sind, wie auch um anscheinend
unermessliche Öl und Erdgas Vorräte unter den Gewässern der
umstrittenen Inselgruppen. Bei der Auseinandersetzung um die politische Zukunft Taiwans und pausenlosen
Kriegsdrohungen an die Regierung Taiwans mit dem Hintergrund der
auf den Inselstaat gerichteten Raketen Stellungen geht es auch
nicht hauptsächlich um Landeroberung sondern einmal um
Kontrolle der südlichen Seewege nach Japan: die Straße von
Taiwan und die Luzon Straße, die lebenswichtig für Japan sind,
und zum anderen um die Demütigung der USA, die bei einem Fall
von Taiwan ihr Gesicht in Asien und ihre Position als
dominierende Seemacht verlieren würde. Umgekehrt wäre
China’s Machtanspruch ohne die Eroberung Taiwans unglaubwürdig.
Auf der anderen Seite braucht es aber den amerikanischen Markt.
Diese Notwendigkeit bremst die ungezügelte Angriffslust. China
will jedoch mehr als die führende Regionalmacht in Asien zu
werden. Das eigentliche Ziel ist die Weltherrschaft. Amerika und
der Westen könnten die Entwicklung Chinas zur beherrschenden
Weltmacht jetzt noch verhindern. Sie tun aber das Gegenteil,
weil sie das Geschäft wollen und vor allem die Europäer die
Realität der Situation und die Gefahr für sich selber nicht
erkennen können. Die Absurdität, sich einem Sicherheitsrat
unterzuordenen, zu dem der totalitäre China mit Veto Macht gehört,
müßte eigentlich jedem normal denkenden Menschen deutlich sein. Es wird Zeit, daß Indien, Japan und Süd Korea ihr wirtschaftliches und
militärisches Gewicht ausbauen und zum Tragen bringen. Taiwan Einem Bericht der Washington Post vom 17. Februar zufolge arbeiten die
Vereinigten Staaten und Japan an einer gemeinsamen Erklärung,
in der festgestellt wird, daß die Sicherheit Taiwans ein
gemeinsames Anliegen beider Staaten ist. Es ist das erste mal
seit 60 Jahren Pazifismus, daß Japan eine solche Stellungnahme
äußert. Einem Konflikt mit China ist es bis jetzt immer
ausgewichen. Gleichzeitig hat Japan auf einer Insel im Ost
Chinesischem Meer die japanische Flagge gehisst und tritt damit
einer chinesichen Expansion entgegen, die bereits in den
Grenzgewässern Lizenzen zur möglichen Öl Suche und Förderung
vergibt. Japan beginnt seine Zähne zu zeigen. Ich vermute, daß die japanische Regierung aufgrund der Bedrohung durch
China bereits an einer Änderung der Verfassung arbeitet, die
die militärischen Mölichkeiten Japan’s ausserordentlich
beschränken. Der republikanische Abgeordnete aus Colorado des amerikanischen Repräsentanten
Hauses, Tom Tancredo, hat zusammen mit vier weiteren
Abgeordneten den Entwurf einer Resolution eingebracht, die den
Präsidenten auffordert, die
“ein China“ Politik fallen zu lassen, und volle
diplomatische Beziehungen mit Taiwan wieder aufzunehmen.
Taiwan sei kein Teil Chinas sei, das sei ein Märchen.
“Taiwan ist ein freies und unabhängiges Land, dass seine
eigenen Führer wählt. Es ist niemals eine lokale Regierung des
kommunistischen China“s gewesen,“, so heißt es in der
Resolution “Jederman
weiß das und es ist höchste Zeit, diese unehrliche Praxis
aufzugeben“ Präsident J. Carter hatte 1979 im Alleingang ohne den Kongress
einzuschliessen die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan
abgebrochen und statt dessen diplomatische Beziehungen zum
kommunistischen China aufgenommen. Wie so oft kam das Geschäft
vor dem Prinzip. Das Verhalten aller westlichen Länder gegenüber
Taiwan ist beschämend und straft ihre demokratische Rhetorik Lügen
Die Kolonial Herrschaft Chinas in Taiwans war die kürzeste
aller Kolonial Mächte, die über die Jahrhunderte Taiwan
beherrschten. Taiwanesen sind keine Chinesen. Latein
Amerika Die Beseitigung und Verfolgung der Militär Regierungen in Lateinamerika und
die umjubelte Hinwendung zur Demokratie dieser Länder machte
eine neue Entwicklung möglich. Mit dem Aufkleber
“Demokratie“ hat sich der Kontinent langsam aber sicher nach
links bewegt. Uruguay hat zum ersten mal in seiner Geschichte
einen linken Kandidaten zum Präsidenten gewählt und auch in
Panama kam ein solcher an die Macht. Letzterer nahm sofort nach
seinem Amtsantritt Kontakt zu Kubas Castro auf. Dabei muß man
sich daran erinnern, daß China aufgrund der Dummheit
amerikanischer Präsidenten und der Mehrheit des Kongresses
beide Mündungen des Panama Kanals kontrolliert. Der Linksrutsch öffnete die Tore für den kürzlichen Besuch des
chinesischen Präsidenten Hu Jintao verschiedener südamerikanischer
Länder. Er vereinbarte mit den linken Präsidenten von
Brasilien und Argentinien handfeste Handels- und Investitions
Vereinbarungen, $5-$7 Milliarden in Brasilien für Straßen,
Eisenbahnen und Häfen und $20 Milliarden über die nächsten
zehn Jahre für Eisenbahnen, Telekommunications und Treibstoff
Produktion Argentiniens und besprach seine präzise
Einkaufsliste von Produkten aus ihren Ländern. Die drei Länder
erklärten ihre “Strategische Partnerschaft“. Der
brasilianische Präsident Lula und Hua Jintao sagten voraus,
dass China die Vereinigten Staaten als größten Handelspartner
Brasiliens ersetzen würden. Da Latein Amerikaner nicht anders
sind als Europäer und Amerikaner, die keinerlei Maßstäbe
setzen, wird am Ende lediglich nacktes Gewinnstreben
internationale Beziehungen bestimmen. In Chile diskutierte der chinesische Präsident mögliches
Freihandelsabkommen . Man tut gut daran, sich zu erinnern, dass
der chilenische Präsident Lagos dem engeren Kreis Allende’s
angehörte und als Botschafter in Moskau Honnecker Asyl in Chile
anbot. Seit dem er und die sozialistische Partei in Chile am
Ruder sind, wird Rache an General Pinochet und den anderen
Kommandeuren genommen, die 1973 die kommunistische
Machtergreifung verhinderten und Chile in eine Demokratie und
Wohlstand führten. Die ehemals bewundernswerten chilenischen
Streitkräfte werden systematisch gedemütigt und unrechtmässig
verfolgt und die Justiz korrumpiert. Von Chile reiste Hua Jintao nach Kuba. Der kommunistische Präsident von
Venezuela hatte bereits im Dezember 2004 Beijing besucht und
China Vorzugsbedingungen zur Öl Versorgung und zur Entwicklung
venezuelanischer Öl Vorkommen angeboten. Palestina Die Zeitung Dagens Nyheter berichtete am 16. Februar 1966 über ein Treffen
der arabischen Botschafter in Stockholm mit Yasser Arafat, in
dem dieser ihnen beschrieb, wie die PLO Israel überwältigen
werde: Man würde die Bevölkerung zuerst spalten und dann die
Flüchtlinge zurückbringen. Innerhalb von
5 Jahren würden 5 – 6 Millionen Palestinenser in der
West Bank leben und das Leben für die Juden unmöglich machen.
Presse Berichte in den USA zufolge kommen bereits jährlich
zehntausende von illegalen Einwanderern nach Israel. Die
arabische Geburtsrate ist doppelt so hoch wie die israelische.
Zusammen würden Einwaderung und Fruchtbarkeit die Juden sehr
schnell zu einer Minderheit in ihrem eigenen Land machen. Der Präsident der Palestinensischen Autorität, Mahmoud Abbas, war
Stellvertreter Arafats. Er kennt daher diesen Plan, der sich nun
entfaltet. Er finanzierte das Massaker der israelischen Sportler
bei den Münchner Olympischen Spielen. Sein Universitäts Diplom
erhielt er in Moskau. Die These seiner Doktor Arbeit war die
Leugnung des Holocaust. Niemals seien 6 Millionen Juden
umgebracht worden. Selbst dann, wenn die Terror Organisationen
Hamas und Hezbollah sich
auf einen Waffen Stillstand mit Israel einlassen würden, hätte
es meiner Meinung nach keinerlei Bedeutung. Sobald Israel seine
Vorleistungen erbracht hätte, können sie das Morden für die nächste
Etappe des Weges zur Vernichtung Israels wieder aufnehmen.
Menschen, die Zivilisten, Frauen und Kinder zur Erreichung
politischer Ziele systematisch und gezielt umbringen, kann man
nicht vertrauen, geschweige denn mit ihnen Frieden schliessen. Wie ich schon früher ausgeführt habe, kann man auch verschiedener Meinung
in der Frage sein, wer wessen Land besetzt hat. Noch nie in der
Geschichte hat es einen palestinensischen Staat gegeben. Der
Staat Israel aber geht viele tausend Jahre zurück. Das bedeutet,
daß es Araber sind, die israelisches Land besetzt haben.
Palestina ist der Name für eine Region. Die Israelis sind
demzufolge Palestinenser. Es hat sich lediglich durch massive
Beeinflussung von verschiedenen Seiten, nicht zuletzt durch die
linken Vereinten Nationen, eingebürgert, diese Bezeichnung
lediglich auf Araber anzuwenden und die Israelis als
Eindringlinge zu klassifizieren. Es waren die arabischen Führer,
die ihre arabischen Brüder und Schwestern aufforderten, ihre Häuser
und Wohnungen zu verlassen, als sie 1947 ihren Krieg gegen
Israel begannen.Sie könnten zurückkehren, so wie Israel
besiegt sei, sagten sie. Besiegt jedoch wurden sie selber.
Seitdem haben sie keinen Finger gerührt, um das Elend ihre Brüder
und Schwestern in Palestina zu mildern. Sie gebrauchen sie als
Druckmittel zur Rückeroberung Jerusalems und des gesamten
Palestina’s. Die Ausgangsbasis für die so genannte Friedens
Plan stimmt nicht. Ich bin der gleichen Meinung wie Millionen amerikanischer, nicht-jüdischer
Christen, daß Gott das Land Palestina dem jüdischen Volk für
immer geschenkt hat. In der Balfour Erklärung des Jahres 1917,
die zur Neu-Gründung Israels führte, trug die britische
Regierung dieser Tatsache Rechnung, denn Palestina schloss das
heutige Königreich
Jordanien ein, das es damals noch nicht gab. Schritt für
Schritt wurde dann Israel auf einen immer kleineren Raum
zusammen gedrängt. Wenn die amerikanische Außenministerin,
Condolezza Rice, glaubt, daß Israel noch mehr Land abgeben müsse,
dann muß dem energisch widersprochen werden. Israel braucht
mehr Land. Die Auseinandersetzung zwischen säkularen und bibeltreuen Israelis kann nun
tatsächlich zu einem Bürgerkrieg in Israel führen. Sharon gehört
zu den säkularen Israelis und die Aufgabe biblischen Landes,
das tödliche Feinde noch näher an die israelischen Wohngebiete
bringt und die Vertreibung der Siedler mit Waffengewalt wird auf
erbitterten Widerstand stoßen. Es ist ein großer Irrtum von Präsident
Bush, das Prinzip, das dem Krieg gegen den Terrorismus zugrunde
liegt, im Falle Israels aufzugeben, und zu versuchen mit
Terroristen Frieden zu schliessen. Gibt es eine Alternative für den Frieden? Ich kann nur eine Möglichkeit
erkennen. Die gegenwäritige Lage in Palestina einzufrieren und
zwei oder drei unhabhängige Gruppen von Fachleuten, die keine
Politiker sind, beauftragen, eine finanzielle und
wirtschaftliche Feasibility Studie des Mittleren Ostens zu
erstellen, die das Lebensrecht der Araber in Palestina im
arabischen und nicht im israelischen Raum sichert. Israelis sind
Bewässerungs Fachleute und es existiert z.B. bereits ein
Vorhaben, die Wüste Negev zu bewässern. Deutschland könnte in
einem solchen Projekt aufgrund unserer Erfahurung mit Millionen
von Flüchtlingen eine führende Rolle spielen. Die gesellschaftliche Schlacht um den Platz Gottes in Amerika hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Vor dem Obersten Verfassungs Gericht wird eine Klage verhandelt, in der es um die Definition der nicht in der Verfassung erwähnten sogenannten “Trennung von Staat und Kirche“ und um die Praxis vieler Gerichte geht, jeden Bezug auf Gott und die zehn Gebote in Schulen, öffentlichen Gebäuden und Veranstaltungen zu verbieten. Diese Verbote werden von den Klägern, (wie auch von mir) als verfassungswidrig bezeichnet.
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