KOMMENTARE AUS DEN USA

Keine Steuer-Erhebung durch die Vereinten Nationen 

Am 15. Juni hat das amerikanische Abgeordneten Haus einstimmig ein Gesetz verabschiedet, das verbietet, daß Bürger der Vereinigten Staaten den Vereinten Nationen Steuern bezahlen müssen. Keine amerikanischen Steuergelder dürfen benutzt werden, um eine solche Steuererhebung zu ermöglichen. 

Seit Jahren bemühen sich die Vereinten Nationen um das Recht, direkte Steuern zu erheben. Ein Vorschlag sah vor, daß eine solche Steuer über internationale Flugscheine eingezogen werden sollte 

“Die Vereinten Nationen versuchen weiterhin, Grundlagen für eine globale Regierung zu legen und eine weltweite Steuer ist der Schlüssel für ein solches Unterfangen,“ erklärte der aus Texas stammende Abgeordnete Ron Paul, der das Gesetz eingebracht hatte. “Sollte es den Bürokraten gelingen, eine weltweite Steuer zu erheben, dann sind sie weder den Regierungen noch den Bürgern Rechenschaft schuldig.“ 

Mit anderen Worten, füge ich hinzu, ist der Versuch der Vereinten Nationen, eine solche Steuer zu erheben, eine Unterwanderung demokratischer Prinzipien. Die Korruption dieses Institutes, die weiterhin vom amerikanischen Kongress untersucht wird und auch den Generlasekretär Annan einschließt, spricht für sich selber. Ich halte die überhöhten Beiträge Deutschlands an die Vereinten Nationen für fehl am Platze. Warum muß denn der Steuerzahler die exorbitanten Gehälter, Abfindungen überflüssige Reisen und Versorgungsansprüche dieser linken Schlawiner bezahlen? 

Neu Besetzung des Obersten Gerichtes 

Konservative wie Sozialisten, die hier verschämt Liberale genannt werden, rüsten sich für die kommende sicherlich heftige Auseinadersetzung bei der neu Besetzung eines frei gewordenen Platzes im Obersten Gericht. Insgesamt gibt es neun auf Lebenszeit ernannte Richter, die die Einhaltung der Bestimmungen der Verfassung in allen Bereichen der amerikanischen Gesellschaft überwachen und sichern sollen. Tatsächlich jedoch tun sie das Gegenteil, sie verändern diese und die Regeln der Gesellschaft. Die Linke hat im Augenblick praktisch 5 und die Konservativen 4 Sitze besetzt. Diese Definierung stimmt nicht ganz, weil der eine oder andere Richter auch gelegentlich auf der anderen Seite abstimmt. In der Praxis jedoch hat sich dieses Verhältnis in den gesellschaftlich entscheidenden Fragen so stabilisiert. 

Jedermann weiß, was auf dem Spiele steht. Die linke Mehrheit der Richter hat die amerikanische Gesellschaft von Grund auf verändert und sie von den der Verfassung zugrunde liegenden Überzeugungen der Gründungsväter entfernt. Mit einer Stimme Mehrheit wurde Abtreibung als Recht der Frau dekretiert – an die 40 Millionen ungeborene menschliche Lebewesen wurden umgebracht. In ähnlicher Weise wurde das Schulgebet verfassungswidrig und statt dessen wurde es erlaubt, Kondome an Minderjährige in den Schulen auszuteilen. Die sexualisierte, hedonistische, geld-raffende amerikanische Gesellschaft ist die Folge dieser unverantwortlichen Lügner im Obersten Richtergewand, die Tatsachen verdrehen und den Geist und die Absichter der Gründer dieser Nation versuchen auszuschalten. Das ist ihnen jedoch nicht ganz  gelungen. Sie haben aber unermäßlichen Schaden angerichtet. 

Sandra O’Connor, die Richterin, die ausscheidet, gehört zum linken Lager. Wird sie durch einen Konservativen Richter ersetzt, dreht sich das Mehrheitsverhälnis um. Jederman rechnet damit, daß der konservative Präsident des Gerichts, William H. Rehnquist, noch während der Amtszeit von Bush aus Alters- und Gesundheits Gründen zurück tritt. Sollte er ebenfalls durch einen Konservativen ersetzt werden, womit bei Bush zu rechnen ist, haben die Sozialisten ausgespielt, und die Konsequenzen sind enorm. Jederman weiß das. 

Präsident Bush hat den konservativen Richter John Roberts, einen praktizierenden Katholiken, nominiert, der nun vom Senat bestätigt werden muß. Es ist kein Geheimnis, daß der Kern der Auseinandersetzung zwischen den beiden Lagern die Abtreibung, ja oder nein, ist. Die Konservativen gehen davon aus, daß Roberts zu den Gegnern der Abtreibung gehört. Das ist wahrscheinlich und wünschenswert aber nicht 100%ig sicher. 

Die Senats Überprüfung beginnt am 6. September. Es is nicht der Krieg im Irak, es ist die Wahl der Obersten Richter, die die entscheidende Rolle in der Berurteilung der Amtszeit von George W. Bush spielen wird. 

Das Oberste Gericht verletzt Verfassung 

Einer neuen 5 zu 4 Entscheidung des Obersten (Verfassungs-) Gerichtes zufolge, können die Behörden aller Ebenen Privat Eigentum beschlagnahmen – gegen Bezahlung eines ’fairen’ Preises - und es privaten Unternehmen für wirtschaftliche Entwicklungs Projekte übergeben. Die Verfassung jedoch bestimmt ausdrücklich daß Privat Eigentum in dieser Weise nur übernommen werden kann,  wenn es dem öffentlichen Gebrauch dienen soll. Das trifft bei Straßen- und Brücken- Bau z.B. zu. Es handelt sich also bei dieser Entscheidung um eine Abkehr von den Fundamenten einer freien Gesellschaft, der Unantastbarkeit persönlichen Eigentums, und um eine Annäherung an sozialistische Vorstellungen. 

Entsprechend ist die zornige Reaktion innerhalb Amerika’s. Beide Häuser des Kongresses und eine Anzahl von Bundes- Staaten arbeitet bereits an Gesetzen, die die Ausführung dieser Entscheidung unmöglich machen soll. In typischen amerikanischen Privat Initiativen bereiten  Unternehmer Anträge auf Beschlagnahme der Wohn Grundstücke von zwei der fünf Richter, Stephen Breyer (167 acres) und David Souter vor. Sie sollen die Konsequenzen ihrer Entscheidungen am eigenen Leib spüren. 

Das G-8 Treffen in Gleneagles, Schottland 

Gastgeber Ministerpräsident Blair machte die Behebung der Armut in Afrika zum Hauptthema. In ihrer Abschlußerklärung verpflichteten die Regierungschefs der bis über die Ohren verschuldeten westlichen Länder ihre Steuerzahler zu einer Erhöhung der Finanz Hilfe an Afrika bis zum Jahre 2010 von $25 auf $50 Milliarden. Kurz vor dem Treffen waren bereits 18 der ärmsten Länder der Welt von den gleichen Staatsmännern ihre Schulden erlassen worden. 14 hiervon waren von Afrika. Ich hege den Verdacht, daß zummindest ein Teil alles dieser Milliarden Beträge ebenfalls von westlichen Steuerzahlern an die Banken, die diese unverantwortlichen Kredite gegeben haben, abgeführt wurde. 

Zwischen 1960 und 2000 bekam Afrika insgesamt $500,00 Milliarden an Finanzhilfe. Trotzdem schrank die afrikanische Wirtschaft zwischen 1975 und 2000 um 0,6%. Ein Land, in dem Millionen von Menschen dem Hungertod nahe sind, ist Zimbabwe. Früher hies das Land Süd-Rhodesien. Man nannte das Land aufgrund seiner fortgeschrittenen Landwirtschaft die Kornkammer Afrika’s. Es war nie englische Kolonie jedoch Teil des Commonwealth mit gewählten schwarz-weißen Parlament und Regierung. Vier britische Regierungen beider Parteien, haben dem Land die endgültige Unabhängigkeit verweigert, mit der Hilfe der amerikanischen und südafrikanischen Regierungen die bestehende Regierung Ian Smith’s heraus und Mugabe mit einem Lügengeflecht hinein manipuliert. 

Dieser Verbrecher, der jetzt von China unterhalten wird, hat ein enormes persönliches Vermögen angesammelt, das Land und die Landwirtschaft ruiniert, die Lebenserwartungen seiner Bürger zerstört und diese dem Hungertode ausgesetzt. Die erwähnten englischen Regierungen haben sich den Verlangen der sozialistischen Führer Afrika’s unterworfen, die keine Konservativen und schon lange keine Weißen unter sich haben wollten, so wie sich Chaimberlain in München dem National Sozialisten Hitler angepasst hatte. Hinzu kamen innenpolitische wahltaktische Überlegungen. Sie hatten keinerlei verantwortliches Interesse an der Bevölkerung von Süd-Rhodesien und gingen über ihr Schicksal zur Tagesordnung über. Korruption und Gottlosigkeit ist der Grund für die heutige Hunger Katastrophe in Zimbabwe und nicht mangelndes Geld. Das gilt auch für Niger mit seinen 11 Millionen Menschen, wo 40% aller Kinder unterernährt sind und jedes vierte Kind mit weniger als fünf Lebenshahren stirbt,. 

Und nun fällt diesen westlichen Weihnachtsmännern, den “Führern“ der “Freien Welt“  , nichts anderes ein, als wieder Milliarden Beträge, die sie sich alle samt und sonders leihen müssen, in den unerschöpflichen Rachen korrupter Bürokratien zu werfen. Das funktioniert erwiesenermaßen nicht nur nicht sondern korumpiert alle Beteiligten. “Wenn das Geld der Finanz Hilfe ankommt, dann denken unsere zuständigen Politiker an nichts anderes mehr, als wie sie mehr davon bekommen können“, erklärte der Direktor des in Kenia ansässigen Inter-Regionalen Wirtschafts Netzes, Shikwati, gegenüber der Los Angeles Times. “Sie vegessen, ihre eigenen Leute dazu zu bringen, die fundamentalen Probleme Afrika’s selber zu lösen anstatt auf andere zu warten. In Afrika warten wir auf Außenstehende, die unsere Probleme lösen sollen.“ 

In Deutschland ist die Regierung nun nach Erschöpfung aller anderen Quellen bei den Rentnern angelangt, denen nach dem bewährten Prinzip der Steuer Erhebung möglichst viel vom dem, was die Regierungshand ihnen mit der rechten Hand gibt mit der Linken wieder weg weg nimmt. Auch die Krankenhaus Ärzte demonstrieren bereits auf der Straße gegen verschärfte finanziellen Bedingungen. Schröder hatte sich schon früher sicherlich bei Herrn Putin sehr beliebt gemacht, als er ihm im Namen der nicht gefragten Steuerzahler viele Milliarden an Schulden des Unrechtsstaates Sowiet Union erließ. Es ist ja nicht sein eigenes Geld. Sein Gehalt, Spesen etc. bleiben ihm ungekürzt erhalten. Ein Geschenk dieser Art hilft Soviet-Rußland natürlich, die technologische Entwicklungen seiner Waffensysteme voranzutreiben, die dann auch China zugute kommen. 

Ich nenne „Mugabe Prinzip“, wenn irgendeine Regierung eigene oder persönliche  Interessen verfolgt,  andere Länder mit unehrlichen Argumenten zu deren Verwirklichung manipuliert und dann versucht sich mit viel Geld ihrer Steuerzahler von Problemen freu zu kaufen. Diese werden nicht gelöst sondern von einer echten Lösung entfernt. 

Palästina 

Die sogenannte Straßenkarte zum Frieden betrachte ich als nakten Wahnsinn. Getreu ihrem Mugabe Prinzip haben die G-8 Regierungschefs die Absicht den in Palästina ansässigen Arabern 9 Milliarden Dollar in die empfangsbereiten Hände zu werfen. Die Terror Organisationen Hamas, Hezbollah und Islamischer Jihad haben weder ihre Waffen niedergelegt noch ihre Absichten, Israel zu zerstören, aufgegeben. Sharon hat Israel im Gegensatz zu seiner Wahl Plattform gespalten und gefährdet die Existenz Israel’s. Arafat hatte die Spaltung der israelischen Bevölkerung schon vor Jahren als taktisches Ziel zur Zerstörung Israels verkündet. 

Hadith, ein dem Koran sehr nahe stehendes heiliges Buch des Islam, indem mündliche Überlieferungen niedergelegt sind, bescheibt auf Seite 103 die “islamische Tradition in den Bedingungen für die letzte Stunde“,  für den Tag des Gerichts und für die Errichtung der idealen (Islamischen) Ordnung. Dieser Tradition zufolge, die  Mohammed selber zugeschrieben wird, kommt diese Stunde nicht, bevor Muslim nicht die letzte Schlacht mit den Juden ausgefochten und diese vernichtet haben. Mit anderen Worten, die Inbesitznahme des Tempelberges und die Zerstörung Israels soll die Überlegenheit des Islam auf dem Wege zu einer islamischen Welt demonstrieren. 

Die Spitze der Palästinensischen Autorität hat ebenso wir Mugabe Milliarden Beträge gestohlen, und es wäre erstaunlich wenn Abbas als rechte Hand von Arafat und Finanzchef nicht an diesen Machenschaften wie auch an der Terrorismus Planung beteiligt gewesen wäre. Die westlichen Regierungschefs wollen nicht lernen und marschieren im gewohnten Verschwendungs Trott in die falsche Richtung. Haß, der jede Gesellschaft zerstört,  kann man nicht mit Geld heilen. Nun kommt ein neuer Geldstrom auf diese haßerfüllten Araber in Palästina zu, die des Friedens, der Demokratie und eigener Verantwortung unfähig sind. Es ist unbeschreiblich. 

Der frühere Ministerpräsident und jetzige Finanzminister Benjamin Netanyahu sagte dem Magazin “Wistleblower“, daß der Rückzug aus Gaza die Terroristen ermutigen wird,  “ihre Taktik bis zum Erreichen der Endlösung, der Zerstörung Israels, fortzusetzen.“ Der Führer der Hamas im Gazah Streifen, Dr. Mahmoud al-Zahar, schrieb in einem vertraulichen Memorandum, das sich in den Händen der Internet Zeitung WorldNetDaily befindet, daß Sharon’s Rückzug als Kapitulation gegenüber dem Terrorismus zu werten sei, und daß Hamas den „bewaffneten Kampf“ gegen den jüdischen Staat fortsetzen wird, bis “alle Territorien“ in palästinensischen Händen sind. 

Vertreter islamischer Nationen bei den Vereinten Nationen brachten einen Antrag bei der Menschrechts Kommission zu  Fall, der verlangte, daß die Kommission “alle Aurufe zum Töten, Terrorismus oder zur Anwendung von Gewalt“ verdamme. So viel für die friedliche islamische Religion, wie sie Realitätsblinde “Kindergarten Christen“ und zu viele Politiker sehen. 

Ich verurteile das Handeln der amerikanischen und europäischen Regierungen, Terroristen in zwei Gruppen aufzuteilen, eine, die sie direkt angreifen, und die man  bekriegt und auszurotten versucht, und eine andere, die ihre Länder nicht selber direkt angreift und die man entgegen der Wahrheit einem anderen Land als demokratischen Partner in die Schuhe schiebt. Man will ein lästiges Problem los werden. Das wird sich bitter rächen. 

Amerikanischen, britischen und israelischen Nachrichtendiensten zufolge operieren bereits al-Quaida Einheiten im Süden von Gaza.. Iranische Kader schulen Hezbollah Terroristen im Libanon berichte der Unterstaatssekretär im State Department, David Welch, am 28 Juli dem Kommittee für Internationale Beziehungen des amerikanischen Abgeordneten Hauses. Der Abgeordnete Dan Burton erklärte, “… wenn wir uns dem Feinde anpassen, dann geben wir ihm grünes Licht, den Druck zu verstärken. Meiner Meinung nach ist es imperativ und entscheidend für unsere nationale Sicherheit, daß wir als diejenigen, die wir politische Entwicklungen bestimmen, verstehen, welches die Konsequenzen sind, wenn der israelische Rückzugsplan die Erwartungen enttäuscht.“ 

Meiner Meinung nach ist es unmöglich, daß er die Erwartungen erüllen kann, um es milde auszudrücken. Was immer Sharon sagt – wenn der neue Araber Staat einmal da ist, wird die Umgebung Israels mit zurückkehrenden Flüchtlingen überschwemmt werden, die darauf aus sind, Israel zu erdrücken. Sie können das mit Hilfe westlicher Gelder zustande bringen. Ich weiß nicht, wie Sharon einem anderen Staat verbieten will, Menschen in den ihren einwandern zu lassen. Israel  bereitet einem Terroristen Staat vor der Haustür das Lager. 

Einige Zahlen, die für sich selber sprechen: 

10.000 Juden, Männer, Frauen und Kinder werden gezwungen, ihre Häuser, Geschäfte, Bauernhöfe, Schulen, Synagoguen, Gemeinschafts Infrastrukturen und sogar die Gräber ihrer Angehörigen zu verlassen. Das erinnert mich an den Tag nach der Kristallnacht die ich hautnah miterlebte, lediglich dieses Mal ist es die eigene Regierung, die die Räumung ihrer Häuser und Wohnungen mit großem Polizei- und Militär Aufgebot erzwingt.             

-  Die Aussiedlung kostet die israelische Regierung $1,7 Milliarden

-  166 aktive Bauern werden entwurzelt, darunter die Mitarbeiter und Familien der zweit-größten Farm Israels in Gush  Katif mit 800 Kühen

-  $120 Millionen an jährlichen Einnahmen aus Exporten von Blumen gehen Israel  verloren

-  10.000 in der Landwirtschaft beschäftigte Menschen, darunter 5000 palästinensische Araber, brauchen neue Arbeitsplätze 

-  60% von Israels Einkommen aus Kirsch-Tomaten Anbau im Gaza Streifen geht verloren 

-  60% der Exporte von Kräutern aus Gush Katif , 15% der landwirtschaftlichen Esporte aus Gaza gehen verloren. 

-   3,5 Millionen Quadrat Kilometer Treibhaus Fläche wird zurück gelassen 

-  $500 Millionen brauchen die israelischen Streitkräfte um sich neu zu organisieren. 

-.  Nicht ein einziger Israeli wird in Gaza verbleiben. 1,2 Millionen Araber leben weiterhin als Bürger mit allen Rechten in Israel. 

Man muß wohl davon ausgehen, daß all das, was in jahrzehnter langen Arbeit geschaffen worden ist, von denen, die es jetzt besetzen werden, kaum etwas angemessen weiter geführt werden wird und verkommt, oder einige Insiders bereichern sich. Nichts wird von den Arabern bezahlt. Das sind doch keine Partner,.es ist unglaublich. Seit Stalin und Hitler und dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat es sich eingebürgert, daß Menschen wie Vieh entsprechend den Vorstellungen der jeweiligen Machthaber hin und her geschoben werden können. 

Die Vereinten Nationen können auf Grund ihrer Korruption und Einseitigkeit keine Rolle spielen.Von den vor 1990 gefaßten Beschlüssen des Sicherheits Rates waren 97 gegen Israel gerichtet, von den in der gleichen Zeit gefaßten 690 Entschlüssen der General Versammlung waren 429 gegen Israel gerichtet. Die Vereinten Nationen schwiegen als Jordanien 55 Synagogen in Jerusalem zerstörte, systematisch den uralten Friedhof auf dem Oelberg entweihte und den Juden den Zugang zum Tempelberg und der Klagemauer verweigerte  Die Vereinten Nationen schwiegen 18 Monate lang als die Palästinensische Autorität die Kampagne der Selbstmord Bomber.entfesselte  54 islamische Nationen und ungezählte von ihrem Oel abhängige Länder sind stimmberechtigte Mitglieder der Vereinten Nationen. Israel is die einzige Nation, der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat verweigert wird. 

Gefahren für die USA 

Die Möglichkeit eines nuklearen Terroristen Angriffes auf Amerika gerät immer stärker in das Bewußtsein der Amerikaner. Ich habe keinen Zweifel, daß die Finanzmärkte bereits darauf reagieren da die Aktienmärkte trotz weitgehend positiver finanzieller Berichte aus den amerikanischen Gesellschaften mit sinkender Tendenz auf der Stelle treten.. Angriffsziele den bei Gefangenen oder getöteten Terroristen gefundenen Unterlagen zufolge sind vor allem Städte in denen viele Juden wohnen. Dazu gehören vor allem, New York, Miami und San Francisco. Das sind zwei Fliegen mit einer Klappe. Man fügt der amerikanischen Wirtschaft großen Schaden zu und zerstört gleichzeitig ein finanzielles Bein Israels. 

Es heißt, daß bereits die Sowjet Union Kofferbomben hier stationiert habe und die russische Regierung die Verstecke nicht preis geben will. Darüber hinaus kommen über die offene südliche Grenze nach Mexico, die von einer unverantwortlichen Bush Regierung nicht geschützt wird, nicht nur Arbeit suchende Zigtausende von Mexikanern, sondern auch Drogenhändler, Mitglieder von Verbrersyndikaten unf vor allem Terroristen aus ungezählten Ländern in die Vereinigten Staaten..

Über mögliche biologische Angriffe wird nicht sehr viel berichtet. Jedoch auch diese Gefahr ist akut. 

Thierse vs. Schönbaum 

Herr Schönbaum hat völlig recht, wenn er die ehemalige sozialistischeDDR ein totlitäres System nennt. Ein solches System ist per se gegen gegen alle Werte, die unserer freien Gesellschaft zugrunde liegen. So bin ich auch der Meinung, daß wie im sozialistischem Nazi Regime der sozialistische Unrechtsstaat der DDR ein Werteverlust größen Ausmaßes für die Bevülkerung zufolge hatte. 

Will Sozialist Thierse etwa behaupten, die DDR sei kein totalitäres Regime, also kein Unrechtsstaat, gewesen? Wohl gemerkt, ich sage nicht, daß “die DDR.die Wurzel alles Übel ist“, wie er Herrn Schönbohm unterstellt, der das sicherlich so nicht behauptet hat. Verantwortlich für die Katastrophe dieses staatlichen Machwerks jedoch sind Leute wie Ulbricht, Honneker und Krenz auf jeden Fall. 

Sicher ist, daß die Kohl Regierung und die Bevölkerung der Bundesrepublik den neuen Ländern und ihren Menschen kein umfassendes Werte System mit einer Weltsicht vermittelt haben, die die sozialistisch-kommunistische Weltsicht überwindet. Auch das hat Herr Schönbaum im Gegensatz zu Herrn Thierse richtig erkannt.

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